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MdEP Martin Schulz (SPD) warnt vor einer Gefährdung “des europäischen Geistes”. Sein Kommentar scheint mir übertrieben pessimistisch und zu sehr der Tagespolitik verhaftet

Ein wenig Gelassenheit steht der Europäischen Union nicht schlecht an, nach der mit Tempo vollzogenen Europäischen Integration darf auch mal ein Schritt zurück oder zur Seite gewagt werden. Insbesondere sollte zunächst das demokratische Defizit der Union vermindert werden, welches bislang immer auf der Strecke blieb. Statt “mehr Europa” ist zunächst “mehr demokratisches Europa” und Konsolidierung gefragt.

Die Europäische Union braucht sich nicht ständig ihre Geschlossenheit nach außen versichern, denn das führt lediglich zu einer lächerlichen Erfüllungspolitik zugunsten von Drittstaaten.

Die außenpolitische Haltung der Bundesregierung in der Libyenfrage mag der Intuition widersprechen. Sie ist aber strategisch durchdacht. MdEP Martin Schulz dürfte verstehen wie allergisch die Anrainer auf eine Einmischung des Nordens in den Mittelmeerprozess reagieren. Die Haltung Deutschlands komplementiert die französisch-britische Linie und schafft der EU den Freiraum zum gemeinsamen Handeln in der Zukunft. Wie in einem Orchester wird nicht von allen europäischen Akteuren der gleiche Ton gespielt, aber im gemeinsamen Konzert erfreuen sie den Zuhörer.

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