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Archive for May, 2010

Wolf Schneider lässt sich das Internet ausdrucken. Das ist keineswegs ein Scherz. Deshalb auch nochmals seine deplazierten und sympathieträchtigen Herablassungen gegen Geschwätz in Blogs. Wieder einmal geht es um das Gelesenwerdenwollen. Schneider befehdet das Belanglose. Der Aphorismus, den er würdigt, ist kurz. Ist es der wertvollere Tweet? Wohl kaum. Im Gegensatz zu ihm als Textkritiker wissen Blogschreiber sehr präzise wie stark sie gelesen werden. Bei mir interessieren sich meine “Leser” vor allem für Lubuntu. Werde ich deshalb mehr zu Lubuntu schreiben? Was bringt das mir?

Was mir auf jeden Fall etwas bringt ist eine Information über die Kulturszene in Riga, denn Riga ist nur einen Billigflieger entfernt; doch ich spreche die Sprache nicht. Als Leser möchte ich gar nicht das lesen, was allen gefallen soll. Dann nämlich wär ich bei belanglosen Holzmedien wie BILD und Stern aufgehoben. Die sind nicht zum Lesen, sondern für das Wartezimmer beim Zahnarzt. Zeitung ist nur relevant, wenn das Thema so speziell ist, dass es mein Interesse weckt. Knackige Nachrichten rauschen vorbei.

Nicht Sprachknappheit sondern prägnanter Sprachstrohduktus überlebt, weil er sich ums Gehirn windet. “Kulturindustrie ist willentliche Integration ihrer Abnehmer von oben.” Es sollte immer eine persönliche Mitteilung sein, individuell und unverwechselbar. Die geschliffene und knappe Sprache ist Teflon. Sie bleibt nicht hängen. Sie spricht zu mir nicht, da spricht keiner, der mir etwas mitzuteilen hat. Teflon spricht ein Schwätzer, ein Journalist z.B., ein Werbemensch z.B., aber kein Fachmann, der etwas von der Sache versteht.

Eigenartig…

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After Palm was bought there are speculations about a Motorola Operating System:

now Motorola is reported to have bought Azingo and to be planning its own Linux-based OS.

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Jörg Tauss antwortet auf einen Abgesang der ZEIT auf die Piratenpartei. Bemerkenswert finde ich vor allem seine ungeglättete Sprache. Leider vermag er nicht die Kritik zu entkräften. Der Koalitionsvertrag war ein sehr gutes Zeichen dafür, dass die etablierten Parteien in Deutschland sehr wohl in der Lage sind auf Herausforderungen zu reagieren. Vieles von dem, was diese Nischenpartei forderte, ist nun Programm des Justizministeriums. Weiterhin fordert die Piratenpartei durch ihren selbstverständlichen Umgang mit elektronischen Medien heraus. Ohne die Verkrampftheit aus der Werbeagentur und das böse O-Wort.

Trotzdem stellt sich mir die Frage, ob es überhaupt möglich ist, die Strukturen aufzubauen und die Substanz zu entwickeln, um diese junge Partei auf eine nachhaltige Basis zu stellen solange die Thematik so eng bleibt. Das auch von Tauss angeführte Konzept einer “Liquiden Demokratie” ist eine Schnapsidee derer, welche die Funktionsweise einer parlamentarischen Demokratie nicht verstehen, ein Placebo für anderweitig Frustrierte. Will diese junge Partei sich lähmen, so sind Geschäftsordnungsdebatten und radikale Basisdemokratie dazu hervorragende praxiserprobte Instrumente.

Freilich wird ihr Beitrag in der Tat sich auf die Transformation des etablierten Betriebes der Meinungsbildungsmitwirker beschränken. Die Nachhaltigkeit eines Flashmobs als Partei geht gegen null. Tauss empfielt hier die Übernahme von Populismus:

In der Piratenpartei sind viele Menschen Mitglied geworden, die der verlogene Politikbetrieb anwidert. Sie wollen deshalb auch andere Umgangsformen mit politischen Gegnern und sie fordern eine ernsthafte Politik ein, die bei den Altparteien häufig genug vermisst wird. Sie wollen nicht die Übernahme von deren Geholze und Show. Dieser an sich sympathische Zug wird aber medial nicht honoriert. Der Spagat zwischen Seriosität und Wahrnehmung durch die Mediengesellschaft muss also von Piraten noch eingeübt werden.

Zwischen den Zeilen steht die wundersame Entdeckung, dass eine Partei nach dem Grundgesetz an der Meinungsbildung des Volkes mitzuwirken hat und nicht nur ihren Mitglieder Spass zu machen. Lernen in beiden Richtungen ist möglich, die etablierten Parteien haben es da aber leichter.

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From blurry video shots to super-resolution.

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Jammerton D

Mir ist gerade aufgefallen, dass ich bei meinen Beiträgen immer Primärdokumente “abkübele”. Das ist genau der Sinn und Zweck. Natürlich darf man auch journalistisch schreiben, dazu greift man ein gängiges Schema auf, das die Leser wohlfühlig stimmt, zum Beispiel auf Carta der Klassiker:

“Die Digitalisierung der Gesellschaft hat in Deutschland einen schweren Stand. Wo immer sich der Fortschritt zeigt, stellt man sich ihm mit bemerkenswerter Energie in den Weg. In den 1990er Jahren und noch lange Zeit über das Jahr 2000 hinaus galt das Internet weithin als ungefährliches Nischenphänomen. E-Commerce war etwas für unverbesserliche Phantasten und das mobile Internet schien Lichtjahre entfernt.”

Wie geht’s weiter? Ja, genau: in Amerika ist alles besser, da kauft Google irgendein seltsames Startup.

Das Problem an dem Zitat oben ist, dass wir das alles schon mal gehört haben, und zwar vor 2000. Es ist der Jammerton D, der Ruf der zu spät gekommenen, die bewundert auf alles starren, was in den Staaten besser liefe. Was grad passt, Servicementalität, Arbeitsmarktflexibilität, you name it, passt schon.

Es ist eine Art negativ-patriotischer Kulturzweckpessimismus:

Die Digitalisierung der Gesellschaft hat in Deutschland einen schweren Stand.

Na gut, die anderen Schemen sind natürlich “wir haben’s erfunden, die anderen machen Geld damit.” und so weiter. Es spricht der Zukurzgekommene. Überall digitalisiert sich alles, nur nicht bei uns, mich erinnert es an den Mr. Pief, den englischen Kollegen des Piefke aus Plitsch und Plum von Wilhelm Busch.. Der führt einen sehr nützlichen Spruch für die Internauten im Munde:

»Warum soll ich nicht beim Gehen« –
Sprach er – »in die Ferne sehen?
Schön ist es auch anderswo,
Und hier bin ich sowieso.«

Oder, geht es denn nicht auch positiv und konkret? Welche Potenziale und Handlungsoptionen bestehen bei uns? Wie kann man die nutzen. Wie bitte wird man diese nervigen Sermon der zu Späth gekommenen los? Ganz genau, wie hiess das bei Lothar Späth, da gab es diesen dämlichen pickup-Scherz, der Deutsche mache darüber eine Plane:

Also: Nehmen wir an, der DaimlerChrysler-Konzern käme heute zu dem Ergebnis, seine Pick-ups nicht nur in Amerika, sondern auch in Europa zu bauen. Nebenbei: Sie wissen, dass der
Pick-up dieser kleine Lastwagen ist, den die Amerikaner so lieben – vor allem die Mittelständler. Da wirft man alles auf die offene Ladefläche, was man in Deutschland ja so nicht macht: Wir spannen immer eine Plane drüber, denn es geht den Nachbarn schließlich nichts an, was wir da im Auto befördern.

Und wissen sie was? Da lacht der ganze Saal. Die Leute sind glücklich, dem Affen ward Zucker gegeben. Darum gab es diesen Punkt in der Standard-Rede von Späth. Wir lieben Elch- und Pisateste, wenn sie unsere Schadenfreude in eigener Sache befriedigen. Das macht am meisten Eindruck, das will der Leser und Zuhörer mit nach Hause nehmen. Dieses Selbstmitleid.

Man müsste mal dieses Bild von Späth genau tiefenpsychologisch analysieren. Die Plane als Metapher der Unfreiheit und Gebundenheit. Wo ist da eigentlich der Scherz, in diesem “wir” Konstrukt? Was ist das für ein “wir”, das er sich da bastelt? Wer mag den Ausweg weisen?

Wäre da nicht der feste Glaube, dass da einer eine Nummer schlauer ist, der Zugang zu anderen Sphären hat, der gläubige Blick des Schäfchens ist auf ihn gerichtet. Der kennt das Internet wie seine Westentasche, der weiss wie man die Wirtschaft saniert, der führt unser Kamel durch die Servicewüste. So endet es natürlich auch bei Matthias Schwenk auf Carta.info:

Wenn die Politiker nicht selbst darauf kommen, müssen ihnen die Bürger den Weg weisen, denn wir sind das Volk und wir bilden die digitale Gesellschaft.

So einfach darf es sich der machen, der alte Erzählschemata bedient. Herrlich, fehlt nur noch das Indianerehrenwort.

Wollen wir übrigens jetzt das Flottenwettrüsten der Piefkes mit den Mr. Piefs starten, das fände ich eine gute Idee, Deutschlands Zukunft liegt nämlich auf dem Meer, von dem wir einst an Land gekrabbelt sind? Hier bitte den Scheck unterschreiben.

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Drucksache 201/10 zu ACTA wurde verabschiedet, darin stärkt die Länderkammer dem Europaparlament mit Nachdruck den Rücken:

Entschließung des Bundesrates zu dem geplanten Abkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten, Australien, Japan, Kanada, Republik Korea, Königreich Marokko, den Vereinigten Mexikanischen Staaten, Neuseeland, der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Republik Singapur und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Schutz des geistigen Eigentums (Anti-Counterfeiting Trade Agreement- ACTA)
1. Der Bundesrat begrüßt, dass sich die EU bemüht, durch völkerrechtliche Verträge einen effektiven Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten.
2. Der Bundesrat teilt die in der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zur Transparenz und zum Stand der Verhandlungen über das ACTA zum Ausdruck kommenden Bedenken.
3. Der Bundesrat teilt das Bedauern des Europäischen Parlaments über die bewusste Entscheidung der Beteiligten, nicht im Rahmen etablierter internationaler Gremien wie der WIPO und der WTO zu verhandeln. Effektiver und nachhaltiger Schutz geistigen Eigentums und vor Produktpiraterie verlangt nach einer breiten Basis, die nur durch Einbeziehung der größtmöglichen Anzahl von Staaten gewährleistet werden kann. Der Bundesrat bedauert, dass nicht die im Rahmen der WIPO und der WTO bereit stehenden Strukturen für die Information der Öffentlichkeit und die Durchführung von Konsultationen zum Tragen kommen.
4. Der Bundesrat erachtet eine substantielle Beteiligung der nationalen Gesetzgebungsorgane und des Europäischen Parlaments an den Verhandlungen des Abkommens angesichts der weitreichenden Bedeutung für die Freiheitsrechte für geboten. Der Bundesrat erinnert daran, dass sich die Informations- und Mitwirkungsrechte der Länder auch auf die Vorbereitung und den Abschluss völkerrechtlicher Abkommen durch die EU erstrecken.
5. Der Bundesrat teilt die Sorge des Europäischen Parlaments über den Mangel an Transparenz bei den Verhandlungen über das ACTA.
6. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, einem Abkommen über den Schutz des geistigen Eigentums nur zuzustimmen, wenn ein solches vollständig dem gemeinschaftlichen Besitzstand entspricht, es nicht der Entwicklung des materiellen Rechts des geistigen Eigentums in der Europäischen Union vorgreift und es keine Änderung der derzeitigen Rechtslage in Deutschland im nichtkommerziellen Bereich zur Folge hat.
7. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, einem Abkommen über den Schutz des geistigen Eigentums erst nach einer Beteiligung der Länder sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Belange der Länder zuzustimmen.
8. Der Bundesrat begrüßt die Forderung des Europäischen Parlaments an die Kommission, im Vorfeld der Zustimmung der EU zu einem konsolidierten Text des ACTA, eine Abschätzung der Folgen der Umsetzung des ACTA für die Grundrechte und den Datenschutz durchzuführen und das Europäische Parlament hierüber zu informieren. Solche Informationen sollen auch an die Gesetzgebungsorgane der Mitgliedstaaten der EU weitergegeben werden.

Siehe aber auch die Abschwächung des Antrags:

Nach Ziffer 3 ist die folgende Ziffer einzufügen:
“4. Der Bundesrat erinnert zugleich an seine Entschließung vom 10. Okto-ber 2008 (BR-Drucksache 598/08 (Beschluss)), wonach unabhängig von den Bemühungen zum Abschluss multinationaler Abkommen auch fair aus-gestaltete bilaterale Freihandelsabkommen der EU verstärkt genutzt werden sollten, um auf diese Weise Mindeststandards zum Schutz des geistigen Eigentums zu verankern und Lücken von TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) bei der Umsetzung in nationale Rechtsordnungen zu schließen.”

Pressemeldung.

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The controversial British MEP Farage had a plane crash on UK elections day.

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Report on a new Digital Agenda for Europe: 2015.eu

10. Recalls the necessity to accelerate the harmonised deployment of the digital dividend spectrum in a non-discriminatory manner, without compromising existing and enhanced broadcast services;

11. Calls on the Commission to address through the Radio Spectrum Committee practical and technical requirements to ensure the timely availability of spectrum, with sufficient flexibility, to enable the deployment of new technologies and services such as mobile broadband; calls on the Commission to report on competition and spectrum market developments;

14. Urges Member States to transpose the new electronic communications regulatory framework before the established deadline and to fully enforce it and to empower national regulators accordingly; emphasises
that the new framework provides for a predictable and consistent regulatory environment which stimulates investment and promotes competitive markets for ICT networks, products and services contributing
to an enhanced single market for information society services; insists that any guidance on the application of the telecoms package to Next Generation Access needs to give full effect to the concepts introduced
in the directives to foster the deployment of these networks;

15. Considers that it is necessary to increase the effectiveness of regulatory coordination by ensuring that BEREC is fully operational as soon as possible;

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Today’s Speech of US President Joe Biden before the European Parliament.

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The website Debate Europe, a simple php web forum of the EU Communications directorate for the deliberation of citizens over European level policies has been “archived”.

Debate Europe was closed on 28/02/2010
Postby moderator-en » 22 Feb 2010, 12:54
Thank you for visiting Debate Europe. The discussion forum was closed on 28/02/2010. We are currently exploring new ways and means for debate and dialogue. In the meantime, if you want to get in touch and have your say please see:
– Your voice in Europe: http://ec.europa.eu/yourvoice/index_en.htm
– Petitions to the European Parliament: http://www.europarl.europa.eu/parliament/public/staticDisplay.do?id=49

However, the discussions on some topics went on. What were the shortcomings of Debate Europe from my perspective:

  • Not linked to actual (upcoming) EU regulatory debates in any way
  • Strong bias and dominance towards English language deliberations
  • Very few contributions from representatives and officials and little interaction

My suggestions for the future:

  • Link to upcoming web streams and event e.g. VP Biden addressing the European Parliament, announce it before the event takes place.
  • Link to other existing sources such as Parliament TV
  • Proposal management solution cmp. Ideatorrent.

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